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Allgemeine Nutzungsbedingungen für speisekarte.de

§ 1 - Allgemeines und Geltungsbereich


Herzlich Willkommen auf speisekarte.de.
Wir freuen uns ganz besonders, Sie bei speisekarte.de begrüßen zu dürfen. Die Webseite speisekarte.de ist ein Projekt der united vertical media GmbH (im Folgenden „UVM“ genannt).
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden als „ANB“ bezeichnet) regeln die Nutzung der angebotenen Dienste auf speisekarte.de. Durch die ANB wird einerseits das Verhältnis zwischen UVM und dem jeweiligen Nutzer bestimmt. Nutzer in diesem Zusammenhang sind alle natürlichen und juristischen Personen, die als Gäste der gelisteten Gastronomiebetriebe die Plattform speisekarte.de als Auskunfts-, Bewertungs- und Kommunikationsplattform benutzen (im Folgenden als „Nutzer“ bezeichnet). Innerhalb der Nutzer wird zwischen registrierten Nutzern, also Inhabern von Benutzerprofilen (vgl. § 6 – Mitgliedschaft von Nutzern) und nicht registrierten Nutzern, die die Dienste von speisekarte.de in eingeschränktem Umfang ohne Registrierung und damit ohne Benutzerkonto nutzen, unterschieden. Andererseits regeln die ANB das Verhältnis zwischen UVM und dem jeweiligen Gastronom. Gastronomen in diesem Zusammenhang sind alle natürlichen und juristischen Personen, die als Gewerbetreibende, Dienstleister oder Freiberufler Informationen über ihren Gastronomiebetrieb auf speisekarte.de einstellen (im Folgenden „Gastronom“ genannt). Registrierte Nutzer und Gastronomen zusammen werden im Folgenden als „Mitglieder“ bezeichnet.
Sämtliche vom Gastronom unter speisekarte.de angebotenen Dienste erfolgen – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist – ausschließlich auf Grundlage dieser ANB.
Lesen Sie bitte unsere ANB sorgfältig durch. Indem Sie auf unsere Website zugreifen, diese nutzen oder sich bei uns registrieren, erklären Sie sich mit der Geltung nachstehender ANB einverstanden und verpflichten sich, diese sowie die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.
In Ergänzung zu diesen ANB wird auf die aktuelle Datenschutzerklärung hingewiesen.
Diese ANB finden auch Anwendung, wenn die Website speisekarte.de oder Bereiche davon über andere Websites genutzt werden.

§ 2 - Der Dienst speisekarte.de


Bei speisekarte.de handelt es sich um einen Internet-Auskunftsdienst der sich auf Gastronomiebetriebe spezialisiert hat.
1.) speisekarte.de für Nutzer
speisekarte.de erleichtert seinen Nutzern das Auffinden von Angeboten von Gastronomiebetrieben, mit der Besonderheit, dass auf speisekarte.de registrierte Nutzer Restaurants bewerten und Gerichte dieser Restaurants weiterempfehlen können.
Mit der Registrierung erhalten Nutzer ein Benutzerkonto, über das sie das Kommunikationsangebot von speisekarte.de nutzen und neben Bewertungen auch Fotos, Videos, Dateien sowie sonstige Inhalte im Bezug zu den gelisteten Gastronomiebetrieben in das System von speisekarte.de einstellen können. Das gesamte Angebot speisekarte.de ist für seine Nutzer kostenlos zugänglich.
2.) speisekarte.de für Gastronomen
Jeder Gastronom wird mit seinem Gastronomiebetrieb unter einem Suchwort als kostenfreier Standardeintrag veröffentlicht. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit von Premium-Einträgen entsprechend der geltenden AGB.
Mit der Registrierung erhalten Gastronomen kostenlos die Möglichkeit, ihr Gastronomenprofil mit zusätzlichen Informationen und Inhalten zu versehen sowie Gegendarstellungen zu Mitgliederbewertungen einzustellen.

§ 3 - Nutzung des Internet-Auskunftsdienstes speisekarte.de


Der Internet-Auskunftsdienst speisekarte.de ermöglicht allen Mitgliedern und nicht registrierten Nutzern das Auffinden von Adressdaten und weiterführenden Informationen zu Gastronomiebetrieben (Speisekarte, Öffnungszeiten, Service- Angebot, Sitzplätze, etc.).
Die Nutzung des Auskunftsdienstes und der darin enthaltenen Daten ist nur zu diesem Zweck gestattet. Jede zweckfremde Nutzung, insbesondere zur kommerziellen Auskunftserteilung oder als Hilfsmittel bei der Datenerfassung sowie jede sonstige gewerbliche Auswertung oder Nutzung ist unzulässig. Eine Nutzung oder Verarbeitung der aufgerufenen Daten für andere Zwecke ist im Übrigen nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze und der DSGVO zulässig.
Für die Verfügbarkeit des Auskunftsdienstes sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Daten (insbesondere für die Angabe von Preisen auf Speisekarten) übernimmt UVM keine Gewähr.

§ 4 - Vertragsschluss


Auf das unter speisekarte.de veröffentlichte Angebot können alle Internetnutzer zugreifen.
Für Nutzer besteht außerdem die Möglichkeit einer kostenlosen Mitgliedschaft. Nutzer, die dieses zusätzliche Angebot nutzen wollen, müssen sich zunächst bei speisekarte.de registrieren, die ANB akzeptieren und können anschließend auf das erweiterte Funktionsangebot von speisekarte.de zugreifen.
Für Gastronomen besteht außerdem die Möglichkeit, ihr eigenes Gastronomenprofil zu pflegen. Gastronomen, die dieses zusätzliche Angebot nutzen wollen, müssen sich zunächst bei speisekarte.de registrieren, die ANB akzeptieren und können anschließend nach erfolgter Freischaltung auf das erweiterte Funktionsangebot von speisekarte.de zugreifen.
Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Vertragsverhältnis zwischen UVM und dem Mitglied zustande, das sich nach den Regelungen dieser ANB richtet.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB der Gastronomen werden auch bei Kenntnis von UVM nicht zum Vertragsbestandteil, es sei denn, UVM stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
Mit seiner Registrierung sichert jedes Mitglied zu, dass seine Angaben zur Person und ggf. seinem Gastronomiebetrieb aktuell, vollständig sowie wahrheitsgemäß sind und auch nach der Registrierung für die Dauer des Vertragsverhältnisses aktualisiert werden.
Der Nutzer versichert ferner, dass er entweder das 18. Lebensjahr vollendet hat oder ihm eine ausdrückliche Einwilligung seiner Erziehungsberechtigten vorliegt, die in § 2 der ANB genannten Dienste inklusive der Kommunikationsdienste zu nutzen und selbst Bewertungen vorzunehmen.
Der Gastronom versichert ferner, dass er geschäftsfähig und zur Abgabe der erforderlichen Willenserklärungen bzw. zum Abschluss des Vertrages bevollmächtigt ist. Personen, die als Gastronom oder als Bevollmächtigter von Gastronomen auftreten ohne dies zu sein, können nach den Grundsätzen der Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht gem. § 179 ff. BGB von UVM in Anspruch genommen werden.

§ 5 - Widerrufsrecht


Der Nutzer kann seine Zustimmung zu diesen ANB und zum damit abgeschlossenen Nutzungsvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Abgabe der Zustimmungserklärung durch E-Mail an info@speisekarte.de widerrufen.
Zur Fristwahrung genügt das rechtzeitige Absenden der E-Mail. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer weder an den Nutzungsvertrag noch an seine Zustimmungserklärung zu diesen ANB gebunden.

§ 6 – Mitgliedschaft von Nutzern


Mit Abschluss der Registrierung bei speisekarte.de erhält jeder Nutzer ein Benutzerprofil mit einem Nicknamen und einem Passwort. Den Nicknamen und das entsprechende Passwort sucht sich der Nutzer bei der Registrierung selbst aus.
Als Inhaber eines Benutzerprofils kann der Nutzer auf sämtliche kostenlosen Dienste von speisekarte.de zugreifen. Dadurch eröffnen sich dem Nutzer folgende Möglichkeiten:
  1. die Bewertung von ihm bekannten Restaurants und Gastronomiebetrieben;
  2. das Markieren einer Bewertung als hilfreich bzw. nicht hilfreich;
  3. die Empfehlung von ihm bekannten Speisen der jeweiligen Restaurants und Gastronomiebetrieben;
  4. das Anlegen einer Favoritenliste, bestehend aus seinen Lieblingsrestaurants;
  5. das Vorschlagen eines, auf speisekarte.de noch nicht eingetragenen, Restaurants;
  6. das Vormerken für eine Benachrichtigung, sobald eine noch nicht eingestellte Speisekarte veröffentlicht wird;
  7. die Möglichkeit einen Fehler auf der Restaurantdetailseite zu melden;
  8. die Reservierung eines Tisches online, sofern der Gastronom diese Funktion auf seiner Gastrodetailseite aktiviert hat. UVM hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit der Tischreservierungsfunktion;
  9. das Einstellen von Foto, sofern diese im Einklang mit den Richtlinien für das Einstellen von Inhalten auf speisekarte.de (vgl. § 9 – Einstellen von Inhalten) stehen,
  10. das Markieren eines Bildes als "Das sieht gut aus"
  11. die Nutzung eines eigenen Profils
Eine Übertragung des Benutzerprofils auf andere Mitglieder, nicht registrierte Nutzer oder andere Dritte ist ausgeschlossen. Für den Zugang zum Angebot von speisekarte.de benötigt der Nutzer einen Internetzugang. Die hierbei entstehenden Kosten und Gebühren für Internetanschluss und Verbindung mit dem Internet hat der Nutzer selbst zu bezahlen.

§ 7 – Mitgliedschaft von Gastronomen


Mit Abschluss der Registrierung bei speisekarte.de erhält jeder Gastronom ein Gastronomenprofil mit einem Nicknamen und einem Passwort. Den Nicknamen und das entsprechende Passwort sucht sich der Gastronom bei der Registrierung selbst aus.
Als Inhaber eines Gastronomenprofils kann der Gastronom auf sämtliche Dienste von speisekarte.de zugreifen. Dadurch eröffnet sich ihm die Möglichkeit:
  1. Im Gastronomieportal von speisekarte.de über seinen Betrieb Adressdaten einzustellen oder bereits eingetragene Stammdaten seines Betriebes wahrheitsgetreu zu verändern bzw. zu aktualisieren;
  2. Mit § 9 dieser ANB im Einklang stehende Fotos von seinem Betrieb einzustellen;
  3. Sein Gastronomenprofil um weiterführende Informationen über seinen Gastronomiebetrieb, z.B. Öffnungszeiten, Küchenrichtung, Platzangebot etc. zu erweitern;
  4. Seine Speisekarte inkl. Preise und Kategorien online zu stellen, zu aktualisieren und zu verwalten;
  5. Sein Gastronomie-Team anhand kurzer Beschreibungen und Fotos vorzustellen;
  6. Gegendarstellungen und Kommentare zu abgegebenen Bewertungen zu verfassen;
  7. In direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern des Systems zu treten;
  8. Ein eigenes Profil mit Mailkonto zu nutzen.
Eine Übertragung des Gastronomenprofils auf andere Mitglieder, nicht registrierte Nutzer oder Dritte ist ausgeschlossen. Für den Zugang zum Angebot auf speisekarte.de benötigt der Gastronom einen Internetzugang. Die hierbei entstehenden Kosten und Gebühren für den Internetanschluss und die Verbindung mit dem Internet hat der Gastronom selbst zu tragen.

§ 8 - Pflichten der Mitglieder


Jedes Mitglied ist für sein Profil und für die von ihm selbst oder seinem Profil ausgehenden Informationen, Bewertungen, Fotos, Videos, Dateien sowie sonstigen Inhalte (im Folgenden Inhalte) verantwortlich. Es ist insbesondere verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und Vorkehrungen gegen ein Ausspionieren der Zugangsdaten zu treffen. Das Abhandenkommen oder Ausspionieren der Zugangsdaten oder sonstige Verletzungen des Sicherheitssystems sind vom Mitglied sofort bei info@speisekarte.de zu melden. Bis zur Meldung des Abhandenkommens bleibt das Mitglied alleiniger Verantwortlicher für alle aus seinem Profil ausgehenden Inhalte, Beeinträchtigungen und Rechtsverletzungen.
Das Mitglied verpflichtet sich bei der Einstellung von Inhalten und bei seinen sonstigen Beiträgen sowie bei allen von seinem Profil ausgehenden Inhalten, die geltenden Gesetze zu beachten und sich an diese ANB zu halten. Das Mitglied verpflichtet sich ferner, jegliche missbräuchliche Nutzung des Systems und der darin angebotenen Dienste zu unterlassen. Insbesondere verpflichtet sich jedes Mitglied
  1. sich nicht als eine andere Person oder als ein anderes Unternehmen auszugeben und andere Mitglieder, nicht registrierte Nutzer oder Dritte über die eigene Identität zu täuschen;
  2. sein Benutzerprofil nicht auf andere Mitglieder, nicht registrierte Nutzer oder Gastronomen zu übertragen oder dritten Personen den Zugang zu seinem Benutzerprofil zu ermöglichen;
  3. bei der Auswahl des eigenen Nicknamens nicht Personen-, Firmen- oder sonstige Namen oder Bezeichnungen zu verwenden, die Marken-, Urheberoder Persönlichkeitsrechte anderer verletzen oder sonst gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen;
  4. keine Nicknamen oder sonstigen Bezeichnungen zu benutzen, die gewaltverherrlichend und/oder volksverhetzend sind oder in Verbindung mit Pornographie, Kinderpornographie, Inzest, Sodomie, politischem oder religiösem Extremismus oder Terrorismus stehen;
  5. keine Inhalte zu verbreiten, die andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen könnten;
  6. das System speisekarte.de und die darin angebotenen Dienste nicht zu nutzen, um andere Personen zu belästigen, zu bedrohen oder sonst in ihrer Würde, Ehre oder sexuellen Selbstbestimmung zu verletzen;
  7. Handlungen, wie das Versenden von unbrauchbaren E-Mails oder Spam, das Versenden und/oder Einstellen von Viren oder sonstigen Schadprogrammen (Spyware, Malware, Trojanische Pferde o.ä.), zu unterlassen.
  8. alle Handlungen zu unterlassen, die den Bestand oder ordnungsgemäßen Betrieb des Datennetzes oder Rechenzentrums von speisekarte.de oder dessen Mitglieder und nicht registrierte Nutzer gefährden könnten;
  9. keine Schmähkritik zu üben und keine Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder Falschinformationen zu verbreiten;
  10. nicht ohne die Zustimmung des Rechteinhabers Inhalte zu verbreiten, die urheberrechtlich, wettbewerbsrechtlich, persönlichkeitsrechtlich oder durch anderweitige Rechte geschützt sind; k) keine persönlichen Daten von Privatpersonen ohne das ausdrückliche Einverständnis des Betroffenen zu veröffentlichen, zu speichern oder zu nutzen;
  11. Inhalte, die im Rahmen des Systems zugänglich sind, nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von speisekarte.de in anderen Webseiten aufzustellen oder anderweitig ganz oder teilweise zu vermarkten oder zu verbreiten;
  12. keine Links auf gegen geltendes Recht verstoßende, jugendgefährdende oder sonst unzulässige Webseiten oder Inhalte zu setzen.

§ 9 - Einstellen von Inhalten


Ein wichtiges Element des Systems speisekarte.de sind die von den Mitgliedern generierten und in das System speisekarte.de eingestellten Inhalte, mit denen vorrangig die Qualität des Angebots des jeweils bewerteten Gastronomen veranschaulicht werden soll. Die Mitglieder von speisekarte.de verpflichten sich bei der Nutzung des Angebots von speisekarte.de und beim Einstellen von Inhalten die folgenden Bestimmungen zu beachten.
  1. Alle von einem Mitglied eingestellten Inhalte müssen in Bezug zum bewerteten Gastronom stehen, den Tatsachen entsprechen und möglichst sachlich, objektiv und genau sein. Sie dürfen keine Patent-, Urheber-, Markenund Persönlichkeitsrechte oder sonst geschützten Rechtspositionen Dritter verletzen.
  2. Zur Sicherung dieser Prinzipien ist es Gastronomen generell untersagt, Bewertungen, die ihr eigenes Unternehmen betreffen, einzustellen. Auch Verwandte oder Mitarbeiter von Gastronomen dürfen ihre entsprechenden Unternehmen nur dann bewerten, wenn sie ihre Beziehung zum Gastronomen offenlegen.
  3. Das Einstellen, Verschicken oder sonstige Zugänglichmachen von Inhalten ist unzulässig, wenn die Inhalte Folgendes darstellen oder enthalten: absichtliche Falschinformationen, Beleidigungen, Verleumdungen, Obszönitäten oder Lügen; Drohungen gegen andere Mitglieder, nicht registrierte Nutzer oder Dritte; kommerzielle Eigenwerbung durch Eingabe von E-Mail-Adressen, URLs oder Telefonnummern; Informationen vom Hörensagen und unbestätigte Aussagen Dritter; Logos, Titel, Markenbezeichnungen oder Materialien mit kommerziellem Zweck; offene oder verdeckte Werbung; Mitteilungen irrelevanter Tatsachen.
  4. Unzulässig sind ferner Inhalte, die kopiert oder anderswo abgeschrieben sind; die verletzende Aussagen und Kommentare zu anderen Mitgliedern enthalten; die pornografisch, obszön, beleidigend, vulgär oder anderweitig anstößig sind; die von Gastronomen selbst veranlasst und über Strohmänner eingeschleust wurden; die als Träger von Viren, Trojanern oder sonstigen schädlichen Programmen ein Sicherheitsrisiko darstellen. Zum Schutz der Mitglieder, nicht registrierten Nutzer und Dritter behält sich speisekarte.de das Recht vor, jederzeit Inhalte, die nach den genannten Kriterien unzulässig sind oder aus anderen Gründen für das System gefährlich sein könnten, ohne weitere Benachrichtigung zu entfernen.


§ 10 – Änderung von Stammdaten von Gastronomeneinträgen


Zur Aktualisierung des Angebots kann der Gastronom in der Datenbank des Internetauskunftsdienstes speisekarte.de seinen Gastronomeneintrag neu erstellen oder die Stammdaten eines bereits vorhandenen Gastronomeneintrags wahrheitsgetreu ergänzen oder aktualisieren. Der Gastronom verpflichtet sich, bei der Änderung von Stammdaten die unter § 9 dieser ANB normierten Bestimmungen zu achten. Er verpflichtet sich zudem:
  1. keine Informationen einzutragen, die irrelevant oder nicht zutreffend sind;
  2. persönliche und empfindliche Daten nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Betroffenen bzw. entsprechend der Maßgaben der DSGVO wiederzugeben oder anderweitig zu verwenden;
UVM behält sich das Recht vor, die Stammdaten jederzeit im Einklang mit den geltenden rechtlichen Bestimmungen eigenverantwortlich und ohne weitere Benachrichtigung zu ändern.

§ 11 - Rechte von UVM sowie Sanktionen und Maßnahmen


Sobald konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder Regelungen dieser ANB oder dass zum Schutz anderer Mitglieder, nicht registrierter Nutzer oder Dritter ein sonstiges berechtigtes Interesse besteht, kann UVM gegen ein Mitglied Maßnahmen aus dem folgenden, nicht abschließenden Maßnahmenkatalog treffen. UVM kann insbesondere
  1. Inhalte, die bei speisekarte.de eingestellt worden sind, löschen;
  2. Mitglieder verwarnen;
  3. die Nutzung des Systems beschränken;
  4. Mitglieder vorläufig sperren;
  5. Mitglieder endgültig sperren.
Die Auswahl der zu treffenden Maßnahme erfolgt (gegebenenfalls nach entsprechender Anhörung des Mitglieds) unter Berücksichtigung des Verschuldens des Mitglieds. Die Sperrung des Mitglieds bewirkt die zumindest vorübergehende Schließung aller auf seinen Namen eröffneten oder ihm zurechenbaren Profile. Bei endgültig gesperrten Mitgliedern besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Profils oder auf Eröffnung eines neuen Profils.
UVM behält sich das Recht vor, Nicknamen, Profil und/oder Inhalte von Mitgliedern zu löschen, wenn die entsprechenden Konten länger als sechs Monate in Folge nicht genutzt wurden.
UVM behält sich weiterhin ausdrücklich das Recht vor, sein Angebot oder die damit verbundenen Dienste jederzeit zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Das System kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten oder Versionsübergängen vorübergehend außer Betrieb gesetzt werden, ohne dass dem Mitglied hieraus Ansprüche gegen UVM erwachsen.

§ 12 - Kündigung


Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit, ohne Angabe von Gründen, durch Versenden einer Kündigungserklärung per E-Mail an info@speisekarte.de kündigen.
UVM ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen. Das Recht zur Sperrung sowie die im Maßnahmenkatalog bezeichneten Rechte von UVM bleiben hiervon unberührt.

§ 13 - Folgen einer Kündigung oder endgültigen Sperrung


Mit der Kündigung oder endgültigen Sperrung eines Mitglieds werden der Nickname, das Benutzerprofil und die darunter gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht. Bewertungen und sonstige Inhalte, die das Mitglied in das System speisekarte.de eingestellt hatte, verlieren ihren Bezug zu dem Mitglied, bleiben aber weiter als Teil des Angebotes speisekarte.de im System.

§ 14 - Vertragsübernahme durch Dritte


UVM ist mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per E-Mail an info@speisekarte.de zu kündigen.

§ 15 - Überprüfung von Inhalten und Missbrauchsmeldeverfahren


Zur Gewährleistung maximaler Sicherheit und zur Sicherung der Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte Dritter ist UVM berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vereinbarkeit der eingebrachten Inhalte mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie diesen ANB zu überprüfen und, soweit dies erforderlich ist, diese ganz oder teilweise löschen.
Da Missbrauch den Mitgliedern häufig am schnellsten auffällt, ist UVM auf die Aufmerksamkeit und Mitteilungsbereitschaft seiner Mitglieder angewiesen. Mithilfe des hierfür eingerichteten Missbrauchsmeldeverfahrens soll es den Mitgliedern oder sonstigen Betroffenen ermöglicht werden, auf Missbrauchstatbestände, insbesondere Verletzungen dieser ANB sowie auf Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechten aufmerksam zu machen. Nach entsprechender Kenntniserlangung und eigener Prüfung des mitgeteilten Sachverhalts bemüht sich UVM, rechtswidrige, unzulässige oder missbräuchliche Inhalte innerhalb einer angemessenen Zeit zu entfernen. UVM behält sich vor, bei Missbrauch, auch bei Missbrauch des Missbrauchsmeldeverfahrens, juristische Schritte einzuleiten.

§ 16 - Informationen zum Datenschutz


Jegliche personenbezogenen Daten, die über das System speisekarte.de zur Verfügung gestellt wurden, werden im Einklang mit unserer Datenschutzerklärung verwendet. Dabei werden bei der Erhebung und weiteren Verwendung der Daten die Bestimmungen des Telemediengesetztes (TMG) sowie die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) beachtet.

§ 17 - Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte


Inhalte, an denen einem Dritten Urheberrechte zustehen, dürfen ohne das vorherige ausdrückliche Einverständnis dieses Dritten nicht weitergeleitet, verbreitet oder in das System speisekarte.de eingebracht werden. Das Mitglied verpflichtet sich insoweit, UVM von jeglichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die infolge einer Verletzung der urheberrechtlichen Bestimmungen durch ein Verhalten des Mitglieds entstanden sind.
Mit dem Einstellen von Inhalten versichert das Mitglied, dass es über alle Rechte zur Veröffentlichung und Verwertung der Inhalte verfügt. Das Mitglied räumt UVM die für den regulären weltweiten Betrieb des Systems speisekarte.de erforderlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an allen Inhalten ein, die das Mitglied im System speisekarte.de zur Verfügung stellt oder verbreitet. Zugleich wird UVM mit dem Einstellen von Beiträgen das Recht eingeräumt, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten der UVM sowie den Seiten der jeweiligen Kooperationspartner für bestimmte Dienste zu präsentieren und zu verbreiten. Außerdem überträgt das Mitglied UVM mit der Eingabe der Inhalte das kostenlose, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Inhalte sowie Auszüge daraus unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts zu vervielfältigen, zu übertragen, öffentlich zugänglich zu machen und darzustellen, zu bearbeiten, zu zitieren, in Sammlungen zu integrieren und zu verteilen, sowie auf anderen Plattformen zu veröffentlichen. Darüber hinaus gestattet das Mitglied allen Mitgliedern und nicht registrierten Nutzern zumindest die nicht-kommerzielle Nutzung dieser Inhalte.
Dem gewerblichen und urheberrechtlichen Rechtsschutz unterstehen auch die Inhalte auf speisekarte.de. Geschützt sind insbesondere die Bewertungen, Berichte, Datenbanken, Grafiken, Logos, Symbole und Bilder. Die Mitglieder und nicht registrierten Nutzer von speisekarte.de verpflichten sich, diese Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte von UVM zu achten. Die Mitglieder und nicht registrierten Nutzer von speisekarte.de werden darauf hingewiesen, dass das Layout der Webseiten, deren Inhalte, aber auch die vorliegenden ANB, die geltenden AGB sowie die Datenschutzerklärung geschützt sind und nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von UVM vervielfältigt, verwertet, überarbeitet oder in anderen Webseiten oder sonstigen Medien genutzt werden können.

§ 18 - Verknüpfung mit Webseiten


Dritter und Haftungsausschluss für Webseiten Dritter UVM bemüht sich von vornherein, auf der eigenen Webseite Verknüpfungen (sog. Links oder Banner) nur zu legalen Inhalten zu veröffentlichen. Eine vollständige und dauerhafte Überprüfung der Inhalte und Verknüpfungen anderer Anbieter ist allerdings technisch nicht möglich. UVM distanziert sich deshalb vom Inhalt aller, über UVM oder dessen Mitglieder und nicht registrierten Nutzer eingeführten, direkten oder indirekten Verknüpfungen zu anderen Webseiten. Für die Inhalte dieser Webseiten und für Verletzungen von Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten, die auf diesen Seiten stattfinden, sind deren jeweilige Anbieter selbst verantwortlich.
UVM handelt bei Verträgen, die seine Mitglieder und nicht registrierten mit verlinkten Webseiten abschließen, nicht als Vertreter, Erfüllungsgehilfe oder Makler.

§ 19 - Haftung


Der von UVM angebotene Dienst speisekarte.de und die Leistungen und Inhalte in diesem Bereich dienen ausschließlich Unterhaltungszwecken und sollen eine professionelle Beratung oder Auskunftserteilung weder darstellen noch diese in irgendeiner Weise ersetzen. Von Mitgliedern veröffentlichte Bewertungen und Empfehlungen sind subjektive Meinungen der Mitglieder und geben in keiner Weise die Auffassung von UVM wieder, noch sind sie UVM zuzurechnen. Bewertungen, Empfehlungen oder sonstige Tipps der Mitglieder stellen aus diesem Grund auch keine Kauf-, Kontrahierungs-, Kontakt- oder sonstige Empfehlung bzw. Auskunft von UVM dar, sondern ausschließlich eine subjektive Meinung des jeweiligen Mitglieds. UVM übernimmt für die von Mitgliedern generierten Inhalte und für den durch die Gesamtheit der Inhalte aller Mitglieder entstehenden Eindruck keine Garantie oder Haftung. Jede Art der Verwertung oder Nutzung der eingestellten Inhalte erfolgt daher ausschließlich auf eigene Gefahr. Die genannten Inhalte können nur als jeweils subjektive, private, unprofessionelle Empfehlung bzw. Auskunft gewertet werden und sollten bei Vertragsabschlüssen nicht als Geschäftsgrundlage, sondern allenfalls als ein Indiz für die Qualität und Zuverlässigkeit der jeweiligen Gastronomen verstanden werden. UVM haftet auch nicht für den durch das Zusammenspiel der einzelnen Bewertungen sowie Empfehlungen entstehenden Gesamteindruck und den auf einen solchen Gesamteindruck zurückzuführenden materiellen oder immateriellen Schaden.
UVM haftet nicht für Rechtsverletzungen, Datenverluste oder sonstige Schäden von Mitgliedern oder dritten Personen, die auf das Verhalten seiner Mitglieder oder nicht registrierten Nutzer zurückzuführen sind. Die Mitglieder und nicht registrierten Nutzer von speisekarte.de tragen die ausschließliche Verantwortung für ihre Profile und für die von ihnen eingestellten, versandten oder geänderten Inhalte. UVM übernimmt insoweit auch keine Haftung für Datenverluste, Schäden oder Rechtsverletzungen, die auf einen fahrlässigen oder unsorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten der Profile zurückzuführen sind.
UVM haftet nicht für Datenverluste, Zugangsschwierigkeiten und Schäden, die infolge einer unsachgemäßen Benutzung der Profile durch die Mitglieder oder infolge von Systemfehlern, Systemausfällen, die auf höhere Gewalt oder äußere Einwirkungen zurückzuführen sind (Hacker-Angriffe, Systemausfälle durch Spam- Angriffe) und von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von UVM nicht zu vertreten sind. Trotz umfangreicher Bemühungen, das eigene System von externen Viren, Würmern und weiteren Schadensverursachern frei zu halten, kann UVM die Fehler- und Virenfreiheit des Systems nicht garantieren. UVM kann auch keine störungsfreie Verfügbarkeit seines Systems garantieren. Es haftet insbesondere nicht für Ausfälle und Schäden bei Computersystemen, die auf höhere Gewalt, Fremdeinwirkungen oder auf einen Ausfall bzw. eine Fehlfunktion der Gateways, Netze, Provider oder Host-Server zurückzuführen sind.
Versionsübergänge sowie größere Wartungs-, Erweiterungs- oder Überholungsarbeiten werden von UVM grundsätzlich vorab angekündigt, um den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich vor etwaigen Datenverlusten durch antizipierte Datensicherung zu schützen. Die Haftung für Datenverlust ist in jedem Fall durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z.B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre. Bei vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet UVM für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen seiner aktiven Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet UVM nur bei Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von UVM. In diesem Fall beschränkt sich die Haftung von UVM der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Der Einwand des Mitverschuldens des Mitglieds oder nicht registrierten Nutzers bleibt UVM unbenommen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 20 - Freistellung


Die Mitglieder und nicht registrierten Nutzer stellen UVM und seine Mitarbeiter von jeglicher Haftung, sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die ihnen aus Rechtsverletzungen oder aus im Sinne dieser ANB unzulässigen Handlungen anderer Mitglieder oder nicht registrierter Nutzer von speisekarte.de entstanden sind. Sie stellen UVM insbesondere von der Haftung für Verletzungen ihrer Patent-, Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte frei, durch Äußerungen, Bewertungen, Bilder oder Fotos anderer Mitglieder, die ihnen im System von speisekarte.de oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht wurden.
Jedes Mitglied stellt UVM und seine Mitarbeiter von jeglicher Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die andere Mitglieder oder Dritte wegen eines im Rahmen des Systems speisekarte.de rechtsverletzenden oder missbräuchlichen Verhaltens des Mitglieds gegenüber UVM geltend machen.
Die Mitglieder und nicht registrierten Nutzer übernehmen in den genannten Fällen der Freistellung auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von UVM, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn die Mitglieder oder nicht registrierte Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben. Die Rechtsverteidigung gegen oben genannte Ansprüche bleibt UVM vorbehalten. Mitglieder und nicht registrierte Nutzer von speisekarte.de verpflichten sich, alle ihnen zur Verfügung stehenden verteidigungsrelevanten Informationen an UVM weiterzuleiten.

§ 21 - Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen


UVM behält sich das Recht vor, diese ANB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern oder zu ergänzen. Im Falle wesentlicher Änderungen oder Ergänzungen der AGB werden die Mitglieder umgehend per E-Mail über die neuen geänderten Passagen der ANB informiert und zur Abgabe ihrer Zustimmung binnen zwei Wochen aufgefordert. Soweit das Mitglied den geänderten ANB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt widerspricht, gelten diese als angenommen. Über die Bedeutung des Ablaufs der Zweiwochenfrist wird das Mitglied in der genannten E-Mail informiert.

§ 22 - Schlussvorschriften


Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
Für Mitglieder und nicht registrierte Nutzer, die Kaufmann sind oder aus sonstigen Gründen eine zulässige Gerichtsstandsvereinbarung treffen können, ist der Gerichtsstand Nürnberg

§ 21 - Anschrift


united vertical media GmbH
Pretzfelder Straße 7-11
90425 Nürnberg
E-Mail: info@speisekarte.de
Tel.: +49 (0)911 37 75 02 84; Fax: +49 (0)911 37 75 02 99

Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Sitz Nürnberg
Handelsregister: AG Nürnberg – HRB 28744

Geschäftsführer: Jürgen Renghart, Michael Amtmann


Stand: Oktober 2018